NATO – Russland – Raus aus der Eskalationsspirale!

Flyer zum Krieg in der Ukraine

Der Krieg in der Ukraine hat unendliches Leid über viele Menschen in der Ukraine, aber auch in Russland gebracht und ist eine durch nichts zu rechtfertigende Tragödie. Er hat eine lange Vorgeschichte. Wieso haben alle diplomatischen Bemühungen versagt? Russland hat jahrelang Verhandlungen gefordert, um seine Bedrohung durch eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine zu verhindern. Die NATO unter Führung der USA hat dies immer abgelehnt und die Osterweiterung kontinuierlich weiter getrieben. Die aktuelle Situation ist nicht zuletzt ein Ergebnis des Konfrontationskurses der NATO-Staaten gegenüber Russland.

Was nun? Sämtliche Kriegshandlungen müssen sofort gestoppt werden!

Notwendig ist nun ein umfassender Waffenstillstand und ein Zurück an den Verhandlungstisch. Politische Reaktionen des Westens sollten auf die Wiederaufnahme von ernsthaften und konstruktiven Gesprächen gerichtet sein und weiteren Hass und Konfrontation vermeiden.

Friedliche Zukunft für die die Ukraine und Russland durch Verzicht auf NATO-Mitgliedschaft!

Die Ukraine darf nicht weiter als Rammbock der USA gegen Russland missbraucht werden. Eine garantierte Neutralität der Ukraine unter Verzicht auf eine NATO-Mitgliedschaft  bei weitgehender Demilitarisierung ginge in die richtige Richtung.  Auch für die ethnischen Konflikte in den überwiegend russischsprachigen Regionen im Südosten der Ukraine mit über 13000 Toten muss eine an den Interessen der Bevölkerung orientierte Lösung gefunden werden. Diese wurde von der ukrainischen Regierung bislang immer torpediert.

NATO – Russland: Raus aus der Eskalationsspirale!
Die Scharfmacherei um den Ukraine-Konflikt dient derzeit vor allem dazu, den Konfrontationskurs der NATO-Staaten gegenüber Russland weiter zu eskalieren und die NATO-Aufrüstung weiter voran zu treiben. Das von der Regierungskoalition völlig überstürzt beschlossene 100 Milliarden Euro Aufrüstungsprogramm ist in seiner Maßlosigkeit beispiellos.  Friedenspolitik sieht anders aus:

• Stopp der Waffenlieferungen der NATO-Staaten an die ukrainische Regierung, die diese befähigen und ermuntern, den grausamen Krieg zu verlängern.
• Statt weiter Öl ins Feuer zu gießen, braucht es eine Politik der Entspannung mit Russland und ergebnisorientierte Verhandlungen über gegenseitige Sicherheitsgarantien. Frieden in Europa kann es nur mit und nicht gegen Russland geben.
• Statt Erhöhung der Militärhaushalte sind Abrüstung und internationale Zusammenarbeit das Gebot der Stunde.
• Deutschland muss das aggressive Militärbündnis NATO verlassen und den Atomwaffenverbotsvertrag ratifizieren.
• Die großen Menschheitsfragen sind nur durch globale Kooperation zu lösen.